Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 15.05.2021
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von OT-3D, Yves Metz, Montabaurer Str. 27a, 56412 Welschneudorf (nachfolgend „Anbieter" genannt).
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.
§ 2 Preise und Angebote
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich das Recht vor, technische und preisliche Änderungen vorzunehmen.
§ 3 Lieferung
Lieferzeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Das Versandrisiko geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Besteller über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Besteller zumutbar sind.
§ 4 Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 5 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für Lieferungen und Leistungen des Anbieters beträgt 12 Monate ab Lieferung bei Neuware, sofern gesetzlich keine längere Frist zwingend vorgeschrieben ist.
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Werktagen schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistung umfasst nach Wahl des Anbieters die Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller Minderung oder Rücktritt verlangen.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und dem Anbieter der Sitz des Anbieters (Montabaur).
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.